Neues Rathaus 2017

Satzungen/Verordnungen

Ortsrecht: Satzungen, Verordnungen (Satzungsrecht online)

Mittlerweile bietet das Internet die Möglichkeit, ortsrechtliche Vorschriften einem unbegrenzten Benutzerkreis unkompliziert und kostenlos zugänglich zu machen. Damit Sie einen schnelleren Überblick bekommen, sind die Kernaussagen der jeweiligen Satzung voran gestellt. Die wichtigsten Satzungen selbst liegen als pdf-Datei vor und können per Mausklick geöffnet oder auf den eigenen PC herunter geladen werden.
Haftungsausschluss:
Die Stadt Hemau hat die vorliegende Online-Version sorgfältig bearbeitet und geprüft. Dennoch kann keinerlei Gewähr für die korrekte Übertragung der Textinhalte gegeben werden. Rechtlich maßgeblich sind nur die von der Stadt Hemau durch Anschlag veröffentlichten Rechtsvorschriften.

Archiv:
Satzung für Aufgaben und Benützung des Stadtarchivs Hemau, (Stand: 26.05.2003)

Bibliothek:
Benutzungssatzung der Stadtbibliothek Hemau, (Stand: 01.06.2003)

Gebührensatzung für die Stadtbibliothek Hemau, (Stand: 01.01.2007)

Deponien:
Benutzungssatzung der Deponien, (Stand: 01.01.2019)

Gebührensatzung der Deponien, (Stand: 01.05.2020)

Entwässerung:

Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Hemau (BGS-EWS), (Stand: 01.01.2020) mit Gebietsabflussbeiwertkarte

Satzung für die öffentliche Entwässerungsanlage der Stadt Hemau (Entwässerungssatzung-EWS), (Stand: 01.01.2016)

Familienförderprogramm:
Richtlinien zur Förderung des Wohnungsbaus für Familien mit Kindern, (Stand: 01.01.2020)

Feuerwehr:
Satzung über Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen gemeindlicher Feuerwehren, (Stand: 01.01.2010)

Friedhöfe:

Friedhofssatzung (FS) der Stadt Hemau mit Anlagen 1, 2 (Friedhofspläne Waldfriedhof, St. Salvator), (Stand: 01.01.2016)

Friedhofsgebührensatzung (FGS) der Stadt Hemau, (Stand: 01.01.2020)

Hausnummerierung:
Satzung über die Hausnummerierung der Stadt Hemau, (Stand: 01.01.1998)

Hundesteuer/Hundeverordnung:
Satzung der Stadt Hemau über die Erhebung einer Hundesteuer (Hundesteuersatzung - HStS), (Stand: 01.01.2012)

Verordnung der Stadt Hemau über das Einschränken des freien Umherlaufens von großen Hunden und Kampfhunden (Stand: 07.11.2019)

Städtebauförderung:
Gestaltungssatzung der Stadt Hemau, (Stand: 01.01.2018) und
Gestaltungssatzung der Stadt Hemau mit zahlreichen Abb. (Stand: 01.01.2018)

Kommunales Förderprogramm für die Durchführung privater Maßnahmen im Rahmen der Altstadtsanierung, (Stand: 01.01.2018)

Straßen/Gehweg:
Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter vom 12. August 2008 (4. Änderung, Anlage 2)

Sondernutzungserlaubnis an öffentlichem Verkehrsraum:

Satzung über die Erlaubnis für Sondernutzungen an öffentlichem Verkehrsraum der Stadt Hemau (Sondernutzungssatzung - SNS -), (Stand: 01.01.2016)

Satzung über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichem Verkehrsraum der Stadt Hemau (Sondernutzungsgebührensatzung - SNGS -), (Stand: 01.01.2016)

Stadtbeauftragte: (Bestellungen durch Stadtratsbeschlüsse vom 26.05.2020)
Eheschließungsstandesbeamter (1. Bürgermeister der Stadt Hemau)
Jugendbeauftragter
Seniorenbeauftragte
Stadtwald- und Forstschutzbeauftragter

Vereinsförderung:
Vereinsförderungsrichtlinien der Stadt Hemau, (Stand: 01.01.2020)

Waldbad:
Verordnung der Stadt Hemau zur Regelung der Benutzung des Erholungsgebietes "Waldbad Hemau", (Stand: 01.07.2003)

Wasser:
Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabensatzung der Stadt Hemau (BGS-WAS), (Stand: 01.01.2020)

Satzung für die öffentliche Wasserversorgungseinrichtung der Stadt Hemau (Wasserabgabensatzung - WAS -), (Stand: 01.01.2020)

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