Neues Rathaus 2017

Satzungen/Verordnungen

Ortsrecht: Satzungen, Verordnungen (Satzungsrecht online)

Mittlerweile bietet das Internet die Möglichkeit, ortsrechtliche Vorschriften einem unbegrenzten Benutzerkreis unkompliziert und kostenlos zugänglich zu machen. Damit Sie einen schnelleren Überblick bekommen, sind die Kernaussagen der jeweiligen Satzung voran gestellt. Die wichtigsten Satzungen selbst liegen als pdf-Datei vor und können per Mausklick geöffnet oder auf den eigenen PC herunter geladen werden.

Haftungsausschluss

Die Stadt Hemau hat die vorliegende Online-Version sorgfältig bearbeitet und geprüft. Dennoch kann keinerlei Gewähr für die korrekte Übertragung der Textinhalte gegeben werden. Rechtlich maßgeblich sind nur die von der Stadt Hemau durch Anschlag veröffentlichten Rechtsvorschriften.

Stadtarchiv:

Satzung für Aufgaben und Benützung des Stadtarchivs Hemau, (Stand: 26.05.2003)

Stadtbibliothek:

Benutzungssatzung der Stadtbibliothek Hemau, (Stand: 01.06.2003)

Gebührensatzung für die Stadtbibliothek Hemau, (Stand: 01.01.2007)

Bauschuttdeponie: 

Benutzungssatzung der Bauschuttdeponie, (Stand: 01.08.2005)

Gebührensatzung der Bauschuttdeponie, (Stand: 01.01.2012)

Entwässerung:

Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Hemau (BGS-EWS), (Stand: 01.01.2016)

Satzung für die öffentliche Entwässerungsanlage der Stadt Hemau (Entwässerungssatzung-EWS), (Stand: 01.01.2016)

Feuerwehr:

Satzung über Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen gemeindlicher Feuerwehren, (Stand: 01.01.2010)

Friedhöfe der Stadt Hemau:

Friedhofssatzung (FS) der Stadt Hemau mit Anlagen 1, 2 (Friedhofspläne Waldfriedhof, St. Salvator), (Stand: 01.01.2016)

Friedhofsgebührensatzung (FGS) der Stadt Hemau, (Stand: 01.01.2016)

Hausnummerierung:

Satzung über die Hausnummerierung der Stadt Hemau, (Stand: 01.01.1998)

Hundesteuer:

Satzung der Stadt Hemau über die Erhebung einer Hundesteuer (Hundesteuersatzung - HStS), (Stand: 01.01.2012)

Straßen/Gehweg: 

Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und Sicherung der Gehbahnen im Winter vom 12. August 2008 (3. Änderung, Anlage 2)

Sondernutzungserlaubnis an öffentlichem Verkehrsraum:

Satzung über die Erlaubnis für Sondernutzungen an öffentlichem Verkehrsraum der Stadt Hemau (Sondernutzungssatzung - SNS -), (Stand: 01.01.2016)

Satzung über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichem Verkehrsraum der Stadt Hemau (Sondernutzungsgebührensatzung - SNGS -), (Stand: 01.01.2016)

Stadtrat:

Geschäftsordnung des Stadtrates Hemau

Vereinsförderung:

Vereinsförderungsrichtlinien der Stadt Hemau vom 29. Mai 2013

Wasser:

Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabensatzung der Stadt Hemau (BGS-WAS), (Stand: 01.01.2016)

Satzung für die öffentliche Wasserversorgungseinrichtung der Stadt Hemau (Wasserabgabensatzung - WAS -), (Stand: 01.01.2016)